Datenschutzerklärung

Sehr geehrte Besucher dieser Webseite,

wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften.

Zum besseren Verständnis dieser Datenschutzerklärung klären wir Sie vorab über ausgewählte und beim ZV Frohnbach verwendete wichtige Begriffe, die Nutzung Ihrer Daten sowie Ihre Rechte auf.

1. Geltungsbereich (im Sinne des Art. 4 Nr. 7 Datenschutzgrundverordnung)

Diese Datenschutzerklärung gilt für das Internetangebot des Zweckverbandes Frohnbach und für die über diese Internetseiten erhobenen personenbezogenen Daten. Für Internetseiten anderer Anbieter, auf die z.B. über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Datenschutzhinweise und -erklärungen.

2. Verantwortlichkeit (im Sinne des Art. 4 Nr. 7 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des § 6 Abs. 1 Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz (SächsDSDG))

Zweckverband Frohnbach
Limbacher Straße 23
09243 Niederfrohna

Telefon: 03722 7348-0
Telefax: 03722 7348-73

E-Mail: zvfrohnbach@chemonline.de

Verbandsvorsitzender: Bürgermeister der Gemeinde Niederfrohna, Herr Klaus Kertzscher
Geschäftsleiter: Dr. Steffen Heinrich

Der Zweckverband Frohnbach ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Ihm obliegt die öffentliche Aufgabe der Abwasserbeseitigung in seinem Verbandsgebiet. Verbandsgebiet sind die Gemeindegebiete der Stadt Limbach-Oberfrohna und der Gemeinde Niederfrohna.

3.Datenschutzbeauftragter (im Sinne des Art. 37 DSGVO)

Frau Steffi Lange
Verbandsgeschäftsstelle
Limbacher Straße 23
09243 Niederfrohna

Telefon: 03722 7348-25
Telefax: 03722 7348-73

E-Mail: zvfrohnbach@chemonline.de

4. Wichtige Begriffe

  1. Personenbezogene Daten:

alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person ( im Folgenden „betroffene Person“ ) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt identifiziert werden kann

(insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind);

  1. Verarbeitung:

jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten

(wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, der Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung);

  1. Betroffene Person:

eine bestimmte natürliche Person oder eine natürliche Person, die direkt oder indirekt mit Mitteln bestimmt werden kann, die der für die Verarbeitung Verantwortliche oder jede sonstige natürliche oder juristische Person nach allgemeinem Ermessen aller Voraussicht nach einsetzen würde.

(z.B. mittels Zuordnung zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck ihrer physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität sind);

  1. Profiling:

jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten.

(insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen);

  1. Pseudonymisierung:

die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können

(sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden);

  1. Verantwortlicher:

die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet;

  1. Auftragsverarbeiter:

eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet;

  1. Dritter:

eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.;

  1. Einwilligung der betroffenen Personen:

jede freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

  1. Aufsichtsbehörde (aus der Sicht betroffener Personen):

eine nach Art. 51 DSGVO eingerichtete Stelle, die unter anderem die Einhaltung der einschlägigen Datenschutzvorschriften überwacht und durchsetzt, jeder betroffenen Person auf Anfrage Informationen über die Ausübung ihrer Rechte erteilt oder Beschwerden entgegennimmt, untersucht und über den Untersuchungsfortgang und dessen Ergebnisse unterrichtet.

  1. Allgemeines zur Datenverarbeitung
  2. ZWECK DER VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies im Rahmen unserer Aufgabenerfüllung notwendig ist. Im weitgehend automationsgestützten Kommunalabgabenerhebungs- und Verwaltungsverfahren werden Ihre personenbezogenen Daten gespeichert und dann in zumeist maschinellen Verfahren der Festsetzung und Erhebung der Kommunalabgaben, Erstellen von Genehmigungen, Bescheiden und Stellungnahmen zugrunde gelegt.

Als Abrechnungsgrundlage für den Abwasserverbrauch dienen grundsätzlich die Daten zum Wasserverbrauch.

Die Daten zur Erstellung der Abwasser-Verbrauchsabrechnungen beziehen wir als sogenannter „Dritter“ vom Regionalen Zweckverband Wasserversorgung Lugau-Glauchau (RZV Lugau-Glauchau), der diese zuvor bei Ihnen zum Zweck der Wasserabrechnung abgelesen hat. Hiermit ändert sich der Verarbeitungszweck der zugrundeliegenden Daten.

  1. MASSNAHMEN ZUM SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN

Wir setzen dabei technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen (TOM) ein, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung, Verlust oder Veränderung sowie gegen unbefugte Offenlegung oder unbefugten Zugang zu schützen.

  1. MASSNAHMEN ZUM SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN

In der Regel werden personenbezogene Daten, die Sie uns zu Ihrer Person mitteilen, nur durch den ZV Frohnbach verarbeitet. Zur Erfüllung unserer Aufgaben und Pflichten kann es aber in seltenen Fällen erforderlich sein, dass wir die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten gegenüber natürlichen und juristischen Personen, Behörden, Einrichtungen oder anderen Stellen offenlegen (z.B. Rechtsanwälten oder Gerichten in streitigen Verfahren).

  1. RECHTSGRUNDLAGEN FÜR DIE VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN
  • Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art.6 Abs.1 lit. b) DS-GVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
  • Die Gesetzes- und Verwaltungsvorschriften zur Abwasserbeseitigung stellen eine weitere Rechtsgrundlage nach Art. 6 Abs. 1 lit. c) dar.
  • Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen einer betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung notwendig machen, gilt Art.6 Abs. 1 lit.d) DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Sofern keine der vorgenannten Rechtsgrundlagen zum Tragen kommt holen wir zur Verarbeitung personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person ein. Diese dient nach Art. 6 Abs. 1 lit.a) DSGVO als Rechtsgrundlage.
  1. DATENLÖSCHUNG UND SPEICHERDAUER

Eine Speicherung erfolgt, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen oder nationalen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Personen werden gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und die entsprechenden Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind.

Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass die weitere Speicherung der Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

 

  1. Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben nach der Datenschutz-Grundverordnung verschiedene Rechte. Einzelheiten über die unten aufgeführten Rechte können Sie den Artikeln 7, 15 bis 22 und 77 der DSGVO entnehmen.

  • Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung (Art. 7 DSGVO)

Jede betroffene Person hat das Recht, eine vorher erteilte Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen.

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)

Sie können Auskunft darüber verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten.

Ist dies der Fall, so haben Sie nach ein Recht auf umfassende Auskunft über diese Daten. Sie erleichtern uns dabei die Zusammenstellung der erforderlichen Daten, wenn Sie in Ihrem Auskunftsantrag Ihr Anliegen präzisieren.

  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)

Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)

Sie können die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihrem Wunsch auf Löschung können wir jedoch nicht nachkommen, sofern Rechtsvorschriften (z.B. gesetzliche Aufbewahrungsfristen) oder die Notwendigkeit zur Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dem entgegenstehen.

  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)

Sie haben das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen. Die Einschränkung steht einer Verarbeitung nicht entgegen, soweit an der Verarbeitung ein wichtiges öffentliches Interesse besteht.

  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

Sie haben das Recht, Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht, von uns diese Daten einem anderen Verantwortlichen übermitteln zu lassen.

  • Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO)

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Allerdings können wir dem nicht nachkommen, wenn an der Verarbeitung ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht oder eine Rechtsvorschrift uns zur Verarbeitung verpflichtet.

  • Recht auf Nichtanwendung automatisierter Verfahren (Profiling) bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten (Art. 22 DSGVO)

Sie haben grundsätzlich das Recht, keiner ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie erheblich beeinträchtigt.

  • Recht auf Beschwerde (Art. 77 DSGVO)

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen ein Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedsstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

Die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Sächsischer Datenschutzbeauftragter
Herr Andreas Schurig
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Telefon: 0351/493-5401
Telefax: 0351/493-5490
Internet: www.datenschutz.sachsen.de

  1. Bereitstellung der Webseite?
  2. Beim Besuch dieser Homepage werden vom Betreiber der Webseite folgende Daten gespeichert:
  • Angefragte Seite
  • Referrer URL
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • Status der Serveranfrage
  • Übertragene Datenmenge
  • IP-Adresse
  • User-Agent (Browser und Betriebssystem)

Diese Daten (Server-Logs) werden weder beim Betreiber der Webseite noch beim ZV Frohnbach mit anderen Datenquellen zusammengeführt oder für statistische Zwecke verarbeitet. Die Daten werden lediglich geprüft, wenn Anhaltspunkte auf rechtswidriges Verhalten vorliegen.

Die Server-Logs werden nach XXX Stunden wieder gelöscht.

  1. Auf dieser Webseite werden weder Cookies noch aktive Komponenten oder Analyse-Programme wie Google Analytics und andere Techniken zur Auswertung Ihres Nutzerverhaltens eingesetzt.
  2. An mehreren Stellen dieser Webseite sowie in dieser Datenschutzerklärung ist die E-Mail-Kontaktadresse des ZV Frohnbach angegeben.

Wenn Sie mit uns per E-Mail in Kontakt treten, speichern und verwenden wir Ihre Angaben aus der E-Mail zur Bearbeitung der Anfrage. Als Rechtsgrundlagen dieser Datenverarbeitung dienen je nach Sachverhalt diejenigen aus Artikel 6 Abs. 1 der DSGVO.

Sofern nicht gesetzliche Archivierungsfristen entgegenstehen, speichern wir auch diese personenbezogenen Daten nur so lange, wie dies zur Erfüllung der verfolgten Zwecke notwendig ist.

Der Kommunikationsweg über E-Mail steht ausschließlich für Verwaltungs-angelegenheiten zur Verfügung. Wir weisen darauf hin, dass mit diesem Kommunikationsmittel Verfahrensanträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postweg unbedingt erforderlich.

Aus Sicherheitsgründen machen wir Sie außerdem darauf aufmerksam, dass sowohl die Nutzung unserer Webseite als auch unseres E-Mail-Kontakts nicht über einen sicheren Übertragungsweg erfolgt. Eine Übertragung verschlüsselter E-Mails und Dokumente ist nicht möglich.

Niederfrohna, 12.04.2019